Reisen nach Br\u00fcssel, Stra\u00dfburg oder in andere Mitgliedsstaaten der Europ\u00e4ischen Union \u2013 daraus besteht ein gro\u00dfer Teil des Arbeitsalltags von Ministerin Birgit Hon\u00e9. Sie vertritt auf ihren Reisen qua Amt die Interessen Niedersachsens. Denn auf EU-Ebene wird vieles entschieden, was nicht nur f\u00fcr den Bund, sondern auch f\u00fcr die Bundesl\u00e4nder Bedeutung hat und damit auch f\u00fcr die regionale Ebene. Dies k\u00f6nnen auch Fonds der EU sein, die Gelder beispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raumes bereitstellen.<\/p>\n\n\n\n
Auf EU-Ebene ist Hon\u00e9 als Ministerin Mitglied im Ausschuss der Regionen. In diesem kommen gew\u00e4hlte Kommunal- und Regionalvertreter*innen zusammen. Er bildet eine Br\u00fccke zwischen den Regionen, St\u00e4dten sowie Gemeinden der Mitgliedsstaaten und den Institutionen der EU. \u00dcber den Ausschuss der Regionen kann Ministerin Hon\u00e9 beratend am Gesetzgebungsprozess der EU teilhaben und nieders\u00e4chsische Interessen vertreten.<\/p>\n\n\n\n
Ihre Reisen tritt die 61-J\u00e4hrige meistens mit einem E-Auto an. Nicht nur aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden, sondern auch, weil sie dort, im Gegensatz zur Bahn, ungest\u00f6rt arbeiten und telefonieren kann.<\/p>\n\n\n\n
Hon\u00e9 vertritt die Interessen Niedersachsens aber nicht nur auf EU-Ebene, sondern auch als Bevollm\u00e4chtigte des Landes Niedersachsen beim Bund und als Mitglied des Bundesrates auf Bundesebene. Im Bundesrat sind alle Bundesl\u00e4nder vertreten. Da der Bundesrat bei jedem Bundesgesetz entweder zustimmen muss oder Einspruch einlegen kann, kann Hon\u00e9 als Mitglied dieser Vertretung im Namen der Landesregierung auch aktiv an der Bundesgesetzgebung teilhaben.<\/p>\n\n\n\n
Aufgrund dieser beiden Aufgabenbereiche wird sie teilweise auch als \u201eAu\u00dfenministerin von Niedersachsen\u201c bezeichnet. Aber mit \u201eAu\u00dfenministerin\u201c Niedersachsens in der EU und im Bund sind ihre Aufgabenbereiche noch nicht vollumfassend beschrieben.<\/p>\n\n\n\n
So ist Hon\u00e9 mit ihrem Ministerium auch noch f\u00fcr die regionale Entwicklung in Niedersachsen zust\u00e4ndig. In diesem Bereich geht es beispielsweise um das Bereitstellen von F\u00f6rderprogrammen f\u00fcr die St\u00e4dte und Kommunen, wie zum Beispiel mit dem Programm \u201ePerspektive Innenstadt\u201c. Mit diesem Programm sollen Kommunen \u201ebei der Bew\u00e4ltigung von Pandemiefolgen in den Innenst\u00e4dten\u201c unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n\n\n\n
Hon\u00e9 hat das Amt als Ministerin seit der Landtagswahl 2017 inne. In der vorherigen Legislaturperiode hatte sie sich bereits mit den Themenfeldern ihres sp\u00e4teren Ministeriums besch\u00e4ftigt, damals aber als Staatssekret\u00e4rin in der Staatskanzlei.<\/p>\n\n\n\n
Wieso braucht es seit der Landtagswahl 2017 daf\u00fcr ein eigenes Ministerium? Kritische Stimmen sagen, dass man aus den Aufgabenbereichen der fr\u00fcheren Staatssekret\u00e4rin nur deshalb ein Ministerium gemacht habe, damit SPD und CDU, die nach der Wahl 2017 etwa gleich viele W\u00e4hler*innenstimmen bekommen hatten, auch gleich viele Ministerien inne haben. Ein neues Ministerium kostet aber nat\u00fcrlich zus\u00e4tzlich Geld, was zum Beispiel seinerzeit bereits vom Bund der Steuerzahler kritisiert wurde. Dieser fordert daher auch, nach der Landtagswahl wieder die Abschaffung des Ministeriums bzw. die R\u00fcckgliederung dieses Bereiches in die Staatskanzlei.<\/p>\n\n\n\n
Nach der Wahl, so meint Hon\u00e9 am Vorwahltag, m\u00f6chte sie so schnell wie m\u00f6glich weiterarbeiten, da es viel zu tun gibt. Denn ihr \u201e[\u2026] Tag m\u00fcsste 48 Stunden haben\u201c, verr\u00e4t sie uns beim Gespr\u00e4ch in einem Caf\u00e9 in der Innenstadt von Hannover.<\/p>\n\n\n\n
Wie ihre konkreten Chancen sind, wieder im Kabinett vom designierten Ministerpr\u00e4sidenten Stephan Weil vertreten zu sein, dazu wollte sie im Rahmen des Interviews keine Auskunft geben. Ob sie weiterhin Ministerin bleibt oder doch \u201enur\u201c Staatssekret\u00e4rin in der Staatskanzlei wird, das mussten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen zeigen.<\/p>\n\n\n\n
Einen eigenen Wahlkreis hat die SPD-Politikerin \u00fcbrigens nicht. Wie sie selbst sagt, w\u00fcrde sie diesem und sich selbst nicht gerecht werden, weil sie als Ministerin so viel unterwegs ist.<\/p>\n\n\n\n
Nach den Koalitionsverhandlungen steht nun fest, dass Wiebke Osigus (SPD) das Ministerium \u00fcbernehmen wird. Hon\u00e9 hatte wohl intern signalisiert, dass sie sich nun aus der Politik in der ersten Reihe zur\u00fcckziehen wolle.<\/p>\n\n\n\n
Es bleibt also abzuwarten, welchen Aufgaben Hon\u00e9 zuk\u00fcnftig nachgehen wird.<\/p>\n\n\n\n
Auf jeden Fall hat sie nun wohl mehr Zeit f\u00fcr skandinavische Krimis, ein paar Partien Doppelkopf und ihren Garten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nieders\u00e4chsische Ministerin f\u00fcr Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung \u2013 unter diesem Titel von SPD-Ministerin Birgit Hon\u00e9 k\u00f6nnen sich wahrscheinlich die wenigsten etwas vorstellen. Wir haben sie am Tag vor der Landtagswahl gefragt, was ihre Aufgaben sind, warum es Kritik an ihrem Ministerium gibt und wie ihr (Arbeits-) Alltag aussieht.<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":1692,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,29,8,5,20],"tags":[16,200,18,210,15,211,208,209,57,14,166,51],"class_list":["post-1690","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europa","category-gespraech","category-niedersachsen","category-politik","category-seminare","tag-europa","tag-journal","tag-journalismus","tag-landtagswahl","tag-medien","tag-ministerium","tag-niedersachsen","tag-niedersachsenwahl","tag-podcast","tag-politik","tag-reportage","tag-seminare"],"yoast_head":"\n