Schöninger Staatssekretär vertritt Niedersachsen in Brüssel

Matthias Wunderling-Weilbier vertritt als Staatssekretär in der Europäischen Union die Interessen Niedersachsens. Wie er das macht.

Die Interessen unserer Region in Brüssel vertreten – das ist die Aufgabe des Schöningers Matthias Wunderling-Weilbier. Er ist Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Das Ministerium vertritt Niedersachsen im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union (ADR). „Der Ausschuss wurde in den 1990er Jahren gegründet, um die Regionen Europas in den politischen Diskurs einzubinden“, erklärt der Politiker. Über den Ausschuss wirken die Länder und Kommunen Deutschlands also unmittelbar an der politischen Willensbildung der EU mit.

Der Schöninger hat als Pädagoge angefangen

Wunderling-Weilbier hatte nie geplant, einmal in Brüssel niedersächsische Interessen zu vertreten, erzählt er. Er absolvierte Mitte der 80er-Jahre eine Ausbildung zum Heilerziehungspfleger und arbeitete lange in verschiedenen Positionen in der evangelischen Stiftung Neuerkerode. Er bildete sich berufsbegleitend fort: studierte unter anderem Erziehungswissenschaft an der TU Braunschweig und später Wirtschaftswissenschaft in Rendsburg.

Den Schritt in die Politik ging er 2006: Er kandidierte für die SPD. Die CDU, die Grünen und die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) unterstützen ihn. Seitdem stieg er die politische Karriereleiter stetig empor: 2011 wählen ihn die Bürger zum Landrat von Helmstedt, 2014 ernennt Stephan Weil ihn zum Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung Braunschweig. Seine heutige Position bekleidet er seit dem 1. Juli 2020. Es sei eine große Verantwortung, die Interessen Niedersachsens in Europa zu vertreten. Der Ausschuss der Regionen (ADR) ist dafür ein zentraler Ort.

Die Rolle der Regionalentwicklung in Niedersachsen

Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit im ADR ist die Erarbeitung von Stellungnahmen, die der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt werden. Außerdem unterstützt der ADR regionale Entwicklungsprojekte und den Austausch von Informationen zwischen Regionen und der EU. „Meine Aufgabe ist es, die Interessen Niedersachsens aus unterschiedlichen Perspektiven hier in Europa im Ausschuss der Regionen aufs Parkett zu bringen.“

Ein weiterer Schwerpunkt in Wunderling-Weilbiers Arbeit ist die Förderung der regionalen Entwicklung in Niedersachsen, in enger Zusammenarbeit mit den Landesämtern für Landesentwicklung. Gemeinsam heben sie Projekte aus der Taufe, wandeln Ideen in konkrete Vorhaben um und identifizieren passende Fördermöglichkeiten dafür. Wunderling-Weilbier sagt, dass es von entscheidender Bedeutung ist, Projekte effizient und zügig umzusetzen, um im globalen Wettbewerb zu bestehen.

Niedersachsen profitiert von europäischen Fonds

„Mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) fördern wir soziale Projekte und mit dem europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) bringen wir die regionale Entwicklung voran“, so Wunderling-Weilbier. Insgesamt stehen nach Angaben des Landes Niedersachsen 1059 Milliarden im Förderzeitraum 2021 bis 2027 für das Bundesland zur Verfügung. Aus dem EFRE sind es fast 800 Millionen und aus dem ESF rund 260 Millionen Euro.

Aus dem EFRE wird beispielsweise seit 2021 das Pilotprojekt der Flexo-Busse gefördert. Mit dem sogenannten On-Demand-Verkehr soll die Erreichbarkeit von ländlichen Räumen verbessert werden und die Stadt- und Umlandmobilität effizient und nachhaltig verbessert werden.

Mit Fördergeldern von knapp 5,5 Millionen Euro sollen in der „Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen“ Transformationsprozesse vorangetrieben werden. Ziel dabei ist, die regionale Innovationsfähigkeit zu steigern, den CO₂-Ausstoß zu reduzieren und Maßnahmen für ein effektives Wasser- und Flächenmanagement zu entwickeln. Schwerpunkte umfassen die Ausarbeitung einer regionalen Energiestrategie, die Entwicklung eines ganzheitlichen Konzepts zur Nutzung von Wasserressourcen sowie das Management des Wandels zwischen Industrie und Wissenschaft.

Zu der Zukunftsregion Braunschweig gehören die Landkreise Helmstedt, Wolfenbüttel, Peine, Gifhorn und Goslar sowie die Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg. „Diese haben sich zusammengeschlossen und strategische Schwerpunkte herausgearbeitet“.  Das sei die Besonderheit in Niedersachsen, so Wunderling-Weilbier, die Gebietskörperschaften arbeiten eng zusammen. Das sei ein Ansatz, den es nur in Niedersachsen gebe, so Wunderling-Weilbier. „Die Kollegen in Brüssel aus den anderen Bundesländern und aus der Kommission beobachten das sehr aufmerksam“.

Autor*innen: Jana Sievers, Jan-Peter Waiblinger, Julius Starke, Niklas Eppert, Eve Bernhard