Wahlkampf ohne Inhalte

Der diesjährige Bundestagswahlkampf war anstrengend: Annalena Baerbock musste Nebeneinkünfte nachmelden. Armin Laschet schien im überfluteten Erftstadt bei bester Laune zu sein. In Baerbocks Buch wurden haufenweise Plagiate gefunden. Olaf Scholz steht unter Verdacht, eine Bank vor Strafverfolgung im Zuge des Cum-Ex-Skandals geschützt zu haben. Auch in Laschets Buch wurden nun Plagiate gefunden. In den Lebensläufen aller drei Kandidat*innen wurden Informationen geschönt oder ausgelassen. Alles spannende Ereignisse. Nun stellt sich mir aber eine Frage: Welche Informationen über die Ziele der unterschiedlichen Parteien kann man aus diesen Meldungen entnehmen? Ich behaupte: Gar keine.

Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da: 89% der Teilnehmer*innen einer Umfrage des MDR gaben an, der Wahlkampf habe sich zu viel um Personen und zu wenig um Inhalte gedreht. Auch der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch (SPD) sagt zu dem Thema: „Der Diskurs fehlt mir an vielen Stellen.“ Bemerkenswert, dass gerade Miersch diesen Missstand beklagt, schließlich konnte seine SPD von dem personenfixierten Wahlkampf am meisten profitieren.

Das große Interesse an den Bewerber*innen für die Kanzlerschaft ist nach 16 Jahren Merkel natürlich verständlich. Gerade viele Jüngere haben als Kanzlerin ausschließlich Angela Merkel kennengelernt, von daher kann das vielbeschworene „Ende einer Ära“ durchaus als Zäsur in der politischen Geschichte unseres Landes betrachtet werden. Natürlich möchte man wissen, wer bald an der Spitze unseres Staates stehen wird und wer sich durch eine gute Performance unter dem Dauerstress des Wahlkampfes dafür am besten eignet. Letztendlich sollte aber nicht vergessen werden, dass bei der Bundestagswahl keine Kanzler*innen gewählt werden, sondern Parteien. Und dass es um sehr viel mehr geht als um Einzelpersonen, so mächtig das Amt, um das sie sich bewerben, auch sein mag.

Dabei gab es genug Themen, bei denen sich die Parteien mit ihren Positionen klar voneinander abgrenzen konnten: Die Steuerpolitik zeigte eine Spaltung zwischen SPD, Grünen und Linken sowie CDU, FDP und AfD auf. Über Klima- und Umweltschutz wurde gerade im Bezug auf Mobilität viel diskutiert. Und nicht zuletzt der Abzug aus Afghanistan setzte Außen- und Verteidigungspolitik wieder auf die Agenda. Aber selbst inhaltliche Debatten waren nicht immer besonders aufschlussreich, manche Themen erhielten zu viel Aufmerksamkeit, andere sträflich wenig. Wenn die Förderung von Lastenrädern in der politischen Diskussion in etwa den gleichen Raum einnimmt wie das Thema Rente sollte man sich vielleicht mal Gedanken über die Verhältnismäßigkeit machen.

Aber das ist nicht einmal das größte Problem: Die Diskussionen über Sachthemen begannen größtenteils erst rund vier, fünf Wochen vor der Wahl. Man konnte das Gefühl bekommen, dass der Wahlkampf bis Mitte August hauptsächlich aus einem Schaulaufen der Spitzenkandidat*innen bestand. Der Politikwissenschaftler Dr. Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung monierte: „Die Themen sind ja da, es geht um richtig viel zurzeit. Aber in der Wahlkampfphase des Sommers haben die Medien das nicht abgebildet.“ Das kann man so sehen, diese Meinung ist aber bei weitem nicht unumstritten. Im Kontrast dazu steht die Position, dass mehr als genug Medien wertvolle inhaltliche Beiträge im Wahlkampf geliefert haben.

Die Frage nach den Verantwortlichen stellt sich unweigerlich, wenn man Kritik an dem inhaltsleeren Wahlkampf üben möchte. Die Medien sind ein naheliegender Adressat dieser Kritik, um es konkreter zu fassen, Zeitungen, Fernsehsender und YouTube-Formaten. Ihnen kam im Wahlkampf eine ganz zentrale Rolle zu, denn: Worüber Deutschland politisch diskutiert, ist zu einem großen Teil von der Berichterstattung der Medien abhängig. Einige Zeitungen starteten Formaten, in denen Sie die Parteien regelmäßig zu verschiedenen Themen befragten oder gegenüberstellten. Um zu mehr inhaltlichem Austausch zu kommen, gab es statt einem TV-Duell gleich drei TV-Trielle. Auch Social-Media gewann in diesem Wahlkampf massiv an Relevanz, man denke da zum Beispiel an die drei Videos von Rezo oder die Interviews von Tilo Jung.

Ob analog oder digital, je näher die Wahl rückte, desto mehr wurden Sachthemen in den Mittelpunkt gestellt. Nico Fried, Leiter der Parlamentsredaktion der Süddeutschen Zeitung, sieht das Problem nicht an der mangelnden sachlichen Berichterstattung: „Dass das Angebot sich zu informieren, nicht da wäre, das kann mir Keiner weismachen.“ Aus seiner Sicht liegt das Problem woanders: „Da gibt es neben der Bringschuld von Politik und Medien auch eine Holschuld der Bürger.“ Die Medien als Sündenbock für den inhaltlosen Wahlkampf auszurufen wäre pauschalisierend und ohnehin zu kurz gedacht. Denn auch die Zeitungen und Nachrichtenportale schreiben in erster Linie das, was die Menschen interessiert.

Also wer hat denn jetzt Schuld daran, wie der Wahlkampf gelaufen ist? Sind es die Parteien, die statt konkreten inhaltlichen Forderungen lieber die Gesichter ihres Spitzenpersonals und nichtssagende Sprüche plakatiert haben? Sind es die Medien, die persönlichen Skandalen ungleich mehr Aufmerksamkeit schenkten als politischen Vorhaben? Oder ist es doch die Bevölkerung, die diese Inhaltsleere geradezu zu begrüßen schien? 2017 erst belohnten die Deutschen die CDU-Kampagne, aufgebaut um den so simplen wie einprägsamen Satz „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ mit dem klaren Wahlsieg. Angela Merkel, der man ein einmaliges Talent zur Demobilisierung politischer Kontrahenten nachsagt, ist nach vier Amtszeiten noch immer eine der beliebtesten Politikerinnen Deutschlands. Und auch der Sieger dieser Wahl, Olaf Scholz, strahlt eine beispiellose Unaufgeregtheit und Sachlichkeit, man könnte auch sagen, Langweiligkeit aus. Die New York Times schrieb über den SPD-Kanzlerkandidaten: „Der Typ, den alle am liebsten mögen, ist der langweiligste Typ bei der Wahl – vielleicht sogar im ganzen Land.“

Diese Langweiligkeit hat ihm nicht geschadet, ganz im Gegenteil: Durch die Fokussierung auf die Kanzlerkandidat*innen konnte er am meisten profitieren. Während Armin Laschet und Annalena Baerbock von einem Fettnäpfchen ins nächste stolperten, war Olaf Scholz zwar nicht frei von Skandalen, diese waren aber stets sehr abstrakt. Seine Rolle im Wirecard- oder CumEx-Skandal war schwer auszumachen, ganz im Gegensatz zu einem Lacher im falschen Moment. Vielleicht war das der auschlaggebende Punkt, der ihn und seine SPD zu Wahlsieger*innen machte. Meiner Meinung nach können letztendlich aber weder einzelne Politiker*innen noch Zeitungen etwas dafür, wovon Menschen ihre Wahlentscheidung abhängig machen. Für die nächste Wahl ist es nun also an den Parteien, Medien und der Bevölkerung gleichermaßen gelegen, inhaltliche Debatten anzustoßen und persönlichen Patzern keine große Aufmerksamkeit zu geben. Dann könnte der nächste Wahlkampf ein besserer werden.