Tatütata, die USA sind da!

In Israel und den Palästinensischen Gebieten sterben täglich Menschen aufgrund des Nahost-Konflikts. Im Libanon ist nach intensiven Kämpfen eine zerbrechliche Waffenruhe mit der Hisbollah erzielt worden, die schon jetzt von Zwischenfällen gestört wird. Im Iran sorgen die Schwächung der Hisbollah und der Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad für den Verlust politischen Einflusses. Taiwan fürchtet ein Vorgehen Chinas, das auf eine Annexion abzielen könnte. Russland befindet sich weiterhin im Angriffskrieg auf die Ukraine und erhofft sich mit dem Einsatz nordkoreanischer Truppen einen baldigen Sieg. Die Ukraine muss auf weitere transnationale Unterstützung zur eigenen Verteidigung vertrauen. In Deutschland löst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den 20. Bundestag auf. In jedem Zimmer brennt mindestens eine Flamme, in vielen wütet bereits ein gewaltiges Feuer. Manchmal wird die Flamme im Keim erstickt. Oftmals breitet sich das Feuer aber aus und entzündet den Flur, das Nachbarzimmer und eine weitere Etage. Aus einem großen Raum, weit oben, ruft jemand aus dem Fenster; alle anderen können es hören: Das Haus wird nicht brennen, ich habe Wasser zum Löschen! In den USA wird Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

Das Ergebnis der U.S.-Elections hat einen enormen Einfluss auf die Weltpolitik. Nicht nur für die Nordamerikaner, sondern auch für den Großteil aller anderen Länder wird das Wahlergebnis vermutlich eine große Veränderung bringen. Die Frage ist, ob diese tatsächlich so positiv ausfällt, wie Donald Trump verspricht. Isabella S. ist in New York geboren und aufgewachsen und studiert nun Amerikanistik in Göttingen. Trotz der geologischen Entfernung zu den USA ist sie der Meinung, dass die Auswirkungen der zweiten Präsidentschaft Trumps auch hier bald ankommen werden: „Obwohl ich nicht mehr in New York lebe, werden die Konsequenzen dieser Wahl für mich persönlich spürbar sein, weil die politischen Entscheidungen jenseits des Ozeans die internationalen Beziehungen, die Einwanderungspolitik und die Klimainitiativen hier in Europa beeinflussen“. Die 20-jährige spielt auf mehrere Punkte an. Bereits während seiner ersten Legislaturperiode setzte Trump Ziele wie die Einschränkung der Migration aus Mexiko in die USA durch. Im Wahlkampf 2024 kündigte er zusätzliche Maßnahmen an, um diesen Plan weiter zu verfolgen. Dem Pariser Klimaabkommen steht er grundsätzlich negativ gegenüber. Präsident Joe Biden konnte Trumps ersten Austritt aus den Verträgen jüngst rückgängig machen. Sollte Trump allerdings ein zweites Mal aussteigen, ist es wahrscheinlicher, dass die Vertragspartnerländer sich eher zurückhaltend zeigen und den USA in der Zukunft keinen erneuten Eintritt mehr ermöglichen werden. Das bestätigt der Politikwissenschaftler Sebastian Brosowski. Trumps Vorstellungen von Migrations- und Klimapolitik haben nicht nur einen Einfluss auf die bevorstehenden Bundestagswahlen hier in Deutschland – sie wirken sich auf ganz Europa aus. Der transnationale Rechtsdruck könnte durch Trumps Ansichten verstärkt werden und populistische Parteien an Zulauf gewinnen. Sollte Trump seinen Forderungen bezüglich höherer Verteidigungsmaßstäbe aller NATO-Staaten Taten folgen lassen und sich sogar aus dem Vertrag zurückziehen, wäre Europa im globalen Kontext deutlich isolierter. Deutschland und Frankreich würden die Anforderungen im europäischen Rahmen zu großen Teilen verstärkt selbst tragen müssen. Isabella S. denkt: „Bei mir spielt Angst eine große Rolle. Die Angst, dass die NATO unter Trump und Vance zerbrechen könnte, die beide ihren unschätzbaren Wert offenbar missachten“. Ganz im Sinne der republikanischen „America First“-Philosophie würden also im wahrscheinlichsten Fall europäische Demokratiegefährdung und globaler Klimaaktivismus gegen den wirtschaftlichen Vorteil der USA eingetauscht werden.

Im globalen Kontext ist es ebenfalls schwierig, Trump einzuordnen, wenngleich er auch nicht als der selbstbezeichnete Deal-Maker gesehen werden darf, als der er sich verkauft. Ob er den Konflikten in Europa, dem Nahen Osten und auf dem Afrikanischen Kontinent friedenstiftend entgegenwirken kann, bleibt noch offen. Isabella S. vermutet: „Aus Deutschland betrachtendbin ich mir der kommenden Erschütterung bewusst, die über den Atlantik schwappen könnte – Wellen von Trumps Einfluss, die Allianzen stören und globale Zusammenarbeit infrage stellen“. Dass Trump bereits 2017 die U.S.-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen ließ und letzteren Ort sogar als erster Präsident nach dem Jerusalem Embassy Act des Kongresses von 1995 als offizielle Hauptstadt des Landes anerkannte, zeichnete schon damals seine klare Position ab. Die sogenannten Abraham-Abkommen von 2020 zur Normalisierung politischer Verhältnisse zwischen arabischen Staaten und die Maximum-Pressure-Plans gegenüber dem Iran unterstreichen seine eigene Überzeugung. Die USA haben Macht, aber haben sie so viel Macht, wie Trump vorgibt?  Seine Äußerungen im Wahlkampf können die Welt nur spekulieren lassen. Feststeht, dass er anders handeln wird, als Biden es getan hat. Das wird schon anhand der Politik während seiner ersten Präsidentschaft deutlich. Für den Iran würde das bedeuten, dass Trump Israel mehr Handlungsspielräume zugestehen könnte. Im Libanon könnte er zukünftig versuchen, die UN-Resolutionen zur Entwaffnung der Hisbollah durchzusetzen, allerdings mahnen viele Stimmen vor den Herausforderungen der politischen Lage, an denen seine Pläne scheitern könnten. Zudem sprach Trump im Wahlkampf gleichzeitig davon, an der iranischen Regierung nichts ändern zu wollen. Die Hisbollah erhalten ihre Finanzierung aber größtenteils von ebendieser. Zur Lage Taiwans hat sich Trump bislang nicht so umfassend geäußert wie Biden. Es ist unwahrscheinlich, dass die USA China einen noch größeren Einfluss im Indopazifik überlassen würden, als sie schon haben. Außerdem ist Taiwan wirtschaftlich von großer Bedeutung. Dennoch wirkt Trump in seinen Zusagen vager als Biden. Dass er die Insel China in die Hände legen würde, bleibt nahezu ausgeschlossen. Trotzdem machte er im Gegensatz zu Biden keine Angaben zu einer möglichen Verteidigung. Auch bezüglich des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine können keine klaren Handlungswahrscheinlichkeiten der USA festgemacht werden. Trump kündigte im Wahlkampf an, den Krieg innerhalb von 24 Stunden mit nur einem Anruf beenden zu wollen. Zur Umsetzung gibt es keine Angaben, befürchtet wird aber ein Deal mit Russland, der die Ukraine zu Eingeständnissen zwingen würde. Alles in allem bleibt abzuwarten, wie sich Trump in der kommenden Legislaturperiode verhalten wird. Sicher ist allerdings schon jetzt, dass wir nicht nur hier in Europa, sondern auf der ganzen Welt den Einfluss der Wahl spüren werden. Ob dieser so positiv ausfällt, wie Trump zusagt, bleibt unklar.

Vielleicht ist Donald Trump die Friedenstaube, die er vorgibt, zu sein – vielleicht auch nicht. Bislang schauen alle Länder aus ihren Fenstern nach oben und lauschen der Stimme, die waghalsig aus dem höchsten Geschoss des brennenden Hauses ruft. Vielleicht gibt es ja tatsächlich etwas Wasser aus dem Atlantik, das die kleinen und großen Feuer löscht. Dann heißt es: Tatütata, die USA sind da! Vielleicht beinhaltet das Löschfahrzeug aber auch Brandbeschleuniger.

Foto: unsplash / Tamilazhagan